1. Geltungsbereich
Für alle Dienstleistungen und Produkte im Webshop der Kliniken Dr. Erler gGmbH (nachfolgend Erler-Webshop) an Verbraucher gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2. Vertragspartner
Ein Vertrag kommt zustande mit der Kliniken Dr. Erler gGmbH (nachfolgend Klinik), vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Markus Stark, Kontumazgarten 4-19, 90429 Nürnberg, Registergericht: Amtsgericht Nürnberg, Handelsregistereintrag: HRB 868, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE812216497.
3. Vertragsschluss
3.1.
Die Darstellung der Produkte im Erler-Webshop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar. Bestellung umfasst im Rahmen dieser AGB sowohl die Bestellung von Produkten als auch die Buchung von Dienstleistungen.
3.2.
Durch Anklicken des Buttons [bestätigen und bestellen] geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Dienstleistungen und Produkte ab. Ein Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
3.3.
Die Dienstleistungen und Produkte werden entsprechend der jeweiligen Beschreibung durchgeführt. Die Beschreibung ist auf unserer Webseite ersichtlich.
4. Bezeichnung
Aus Gründen der sprachlichen Vereinfachung wird in diesen AGB und im Rahmen unserer Korrespondenz mit Ihnen auf die Nennung der Geschlechter verzichtet, wo eine geschlechtsneutrale Formulierung nicht möglich war. In diesen Fällen beziehen die verwendeten männlichen Begriffe die weiblichen Formen ebenso mit ein.
5. Fälligkeit und Form der Bezahlung
Preise und Gebühren für die Buchung bzw. Teilnahme an unserem Kursangebot sind unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Bei der regulären Onlinebuchung erfolgt die Bezahlung der in Rechnung gestellten Preise oder Gebühren über eines der bei Erler-Webshop angebotenen Online-Zahlsysteme (z.B. PayPal, Stripe usw.).
6. Rücktrittsrecht | Stornierungsgebühren
6.1.
Sie können von der Anmeldung zu einem Kurs zurücktreten. Der Rücktritt ist in Textform zu erklären.
6.2.
Bei einem Rücktritt erheben wir eine pauschale Bearbeitungsgebühr von 10 Euro, die im Rahmen der Erstattung einbehalten wird.
6.3.
- Bei einem Rücktritt bis 14 Tage vor Kursbeginn erstatten wir die entrichtete Kursgebühr vollständig.
- Bei einem Rücktritt ab dem 13. Tag vor Kursbeginn ist 25 % der Kursgebühr zu entrichten.
- Bei einem Rücktritt ab dem 7. Tag vor Kursbeginn ist 50 % der Kursgebühr zu entrichten.
- Bei einem Rücktritt ab dem 5. Tag vor Kursantritt ist 100% der Kursgebühr zu entrichten.
- Der Nachweis eines geringeren Schadens bleibt Ihnen vorbehalten.
6.4.
Der Rücktritt von Kursen, die mehr als ein Termin umfassen, ist nach Beginn grundsätzlich nicht möglich. In Fällen von Verhinderung aufgrund einer Krankheit ist die Vorlage eines ärztlichen Attests erforderlich.
6.5.
Die Stornierungsgebühr entfällt, sofern ein Dritter Ihren Platz einnimmt. Sie haben auch die Möglichkeit einen Dritten zu benennen.
7. Änderung und Absagen
7.1.
Wir behalten uns Terminverschiebungen oder Absagen der Kurse aus wichtigem Grund (Siehe Ziffer 12) vor. In Ausnahmefällen kann ein Wechsel des Kursleiters notwendig sein. Ein Wechsel des Kursleiters berechtigt nicht zum Rücktritt von dem Kurs.
7.2.
Voraussetzung für die Durchführung eines Kurses ist das Erreichen der von uns festgelegten Mindestteilnehmerzahl zu Beginn des Kurses. Bei Nichterreichen dieser Mindestzahl behalten wir uns vor, den Kurs abzusagen. Eine Absage des Kurses durch uns erfolgt per E-Mail oder in schriftlicher Form.
7.3.
Bereits gezahlte Gebühren für von uns abgesagte Kurse oder einzelne Termine werden den Verbrauchern erstattet.
9. Sachmängelgewährleistung
Die Klinik haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff Bürgerliches Gesetzbuch.
10. Preise und Versandkosten
10.1.
Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
10.2.
Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung von Gutscheinen innerhalb Deutschlands Versandkosten. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
11. Zahlung
11.1.
Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Verbrauchers per PayPal, oder Stripe. Weitere Informationen zur Bezahlart erhalten Sie nachdem eine Zahlungsart im Bestellvorgang ausgewählt wurde.
11.2.
Zur Absicherung unseres Kreditrisikos behalten wir uns im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschließen
12. Einwirkung höherer Gewalt
Für den Fall unvorhergesehener Ereignisse (insbesondere durch Einwirkung höherer Gewalt), die die vertragliche Leistung erheblich erschweren oder die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages zeitweilig unmöglich oder unzumutbar machen, werden wir von der Verpflichtung zur Leistung frei. In diesem Fall haften wir nur für eigenes Verschulden. Bei höherer Gewalt handelt es sich um ein von außen kommendes, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisendes, auch durch äußerste, vernünftigerweise zu erwartender Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis wie beispielsweise Epidemien, Pandemien, Naturkatastrophen, Regierungsmaßnahmen, Behördenentscheidungen, Blockaden, Krieg und andere militärische Konflikte, innere Unruhen, Terroranschläge oder Streik. Wir werden alles in unseren Kräften stehende unternehmen, was erforderlich und zumutbar ist, um das Ausmaß der Folgen, die durch die höhere Gewalt hervorgerufen worden sind, zu mindern.
13. Datenschutz
13.1.
Wir versichern die Einhaltung sämtlicher gesetzlicher Vorgaben zum Datenschutz. Personenbezogene Daten der Verbraucher werden von uns erhoben und gespeichert, soweit dies erforderlich ist, um die vertraglichen Leistungen zu erbringen. Die Verarbeitung von Daten erfolgt daher zum Zwecke der Erfüllung des Vertrages und auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b) DS-GVO.
13.2.
Weitergehende Informationen zur Verarbeitung Ihrer Daten im Rahmen unseres Kursangebots entnehmen Sie bitte unserer Datenschutzerklärung für Verbraucher.
14. Widerrufsbelehrung
14.1.
Wenn Sie Verbraucher sind, steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
14.2.
Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
14.3.
Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden Widerrufsbelehrung. Sie haben das Recht, binnen 14 (vierzehn) Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 (vierzehn) Tage ab dem Tag nachdem Sie die Belehrung erhalten haben, jedoch nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gem. § 312e Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Der Widerruf ist zu richten an:
KLINIKEN DR. ERLER gGmbH
Kontumazgarten 4-19
90429 Nürnberg
Telefon: 0911/66 0 55-0, Telefax: 0911/ 66 0 55-5081
Kontakt per E-Mail: info@reha-kontumazgarten.de
Folgen des Widerrufs Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder Sie diese selbst veranlasst haben.
- Ende der Widerrufsbelehrung –
15. Haftung
Die Haftung des Vertragspartners gegenüber dem Verbraucher beschränkt sich auf Vorsatz und grobes Verschulden. Bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit gilt der Haftungsausschluss nicht. Schäden, die durch Handlung Dritter herbeigeführt werden, übernehmen wir keine Haftung.
16. Streitbeilegung
Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: Verbraucherschutz in der EU - Europäische Kommission (europa.eu) Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.
17. Gerichtsstand
Als Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis gilt, sofern dies gesetzlich zulässig ist, unser Geschäftssitz Nürnberg vereinbart.
18. Salvatorische Klausel
18.1.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein, bleibt die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame Regelung zu ersetzen, die dem Inhalt und den Besonderheiten des Vertrages am nächsten 5 5 kommt. Gleiches gilt bei Änderungen von Rechtsvorschriften, die nach Abschluss des Vertrages mit derselben Folge in Kraft treten (Änderung zwingenden Rechts).
18.2.
Bei Meinungsverschiedenheiten über die Auslegung dieses Vertrages verpflichten sich die Vertragspartner, innerhalb eines Monats Verhandlungen mit dem Ziel aufzunehmen, eine einvernehmliche Lösung anzustreben.